Leseprobe

fariss-cover1

(S. 11 – S. 26)

Erschienen
bei

Zambonlogo1

Verlag

Frankfurt am Main

2017

WidmungFares
„In Wirklichkeit sehen nicht nur in Palästina, sondern auch in der gesamten Welt, sehr viele orthodoxe Juden das Konzept der zionistischen Heimat in Palästina mit tiefstem Missfallen, um nicht zu sagen Widerwillen… Der Plan einer zionistischen Heimat zielt auf eine effektive politische Vorherrschaft in Palästina ab, indem ausländische Juden, Juden aus allen Teilen der Welt in das Land gebracht werden… Dieses Konzept, eine fremde Volksgruppe mitten in eine ansässige einheimische Volksgruppe einzuführen, widerspricht allen Tendenzen unserer Zeit.“ {[…]}
„Es ist ein unnatürliches Experiment… Es öffnet buchstäblich einer nachfolgenden Katastrophe Tür und Tor… Der Schaden, der entsteht, indem eine fremde Bevölkerung einem arabischen – im gesamten Hinterland arabischen – Land aufoktroyiert wird, könnte nie wieder gutzumachen sein… Unsere Zugeständnisse, die wir nicht dem jüdischen Volk gegenüber, sondern einem extremen zionistischen Teil machten, haben eine Wunde im Osten aufgerissen, und keiner kann sagen, wie weit sich diese Wunde ausdehnen wird.“ {[…]}
Es gehört, alles an Wissen frei zu verwenden, was zur geistigen und sittlichen Bildung offen dem Menschen daliegt, andernfalls der Begriff der Freiheit ein nutzloses Ding ist. Der Begriff Freiheit ist nicht geographischer, nicht politischer, gleich gar nicht ideologischer Art, sondern ist erst und alleinig im Menschsein durch sich ihm selbst gegeben. Sie ist Voraussetzung des Menschseins. Der Freiheit Eigenschaften zuzuschreiben deren Inhalt Werte außerhalb des Menschseins liegen, wie: demokratisch, westlich, Wertegemeinschaft usw. fordert eine Definition der Freiheit, die keine Freiheit, sondern nur den Definition-Gebenden zeigt, dessen Vorteil im fehlenden Wissen des Definition-Annehmenden zum Nachteil gereicht. Zu erkennen wo und wann Freiheit gegeben ist, ist Sache des Erkenntnisvermögens, und dieses kann allein durch Wissen erfolgen.
Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, die dem dienenden System eingebundenen Medienbetriebe {[…]} eingeschlossen, vermittelt in dem besonderen Fall des am längsten aktiven internationalen Unrechts, den Eindruck, sie, die Regierung, hätte das Recht dem Bürger zu sagen, was Wissen, also Wahrheit sei. Die am längsten bewusst eingehaltene Apartheid, die gegen die Palästinenser, steht in einem außerordentlichen Grad von Meinung und Behauptung. Trotz Festtagsreden und sinnbefreiten Appellen, von Mahnungen bis zu einer der Demokratie abgewandten Räson-Rede, gemischt aus fragmentarischen Fakten und der Realität entfernten Positivismus, sind die Tatsachen über den Unterdrücker jedoch international umfassend belegt.
Diese Fakten stünden dem Menschen zur Verfügung. Hätte er sich nicht der irrigen Freiheitsdefinition und der Wertedemokratie unterworfen, könnte er sie sehen. Er könnte sich, mehr noch, sich seines Individuums am Menschsein in der Menschengemeinschaft, losgelöst von Objekten und materieller Freiheit, bewusst werden. „Möge keiner sagen, er hätte es nicht gewusst.“ {[…]}
Die Berichterstattungen des deutschen Staatsrundfunks über den als „Konflikt“ bezeichneten Terrorismus gegen das palästinensische Volk stellen Israel, israelische Handlungen, als der jeweiligen Situation moderate Reaktionsmaßnahmen dar; die Folge auf einen Anlass. Gewissermaßen: Der Aktion folgt die Reaktion.
So beispielsweise Steine werfen, für Freiheit, gegen Hausabrisse, gegen Landraub, für Gleichberechtigung zu demonstrieren; also Palästinenser sein!
Welche Ursache eine Aktion hat, wird nicht hinterfragt, wird nicht bezeichnet. Man könnte sagen, Tatsachen zwar nicht zu leugnen, doch nicht zu sagen, sei die deutsche Staatsdoktrin. Wie die israelischen Militäraktionen bekannt, international belegt und die israelische Staatsgründung durch renommierte Wissenschaftler entmythologisiert ist, alles abrufbar ist, so ist der israelische Staatsterrorismus genauso bekannt, wie die bundesdeutsche Proliferation des Unrechts.
Der vorliegende Text kann und will nicht wiederholen, was auch in deutscher Sprache auf vielen Online-Portalen, bei kleinen Verlagen und unabhängigen Buchhandlungen, in sortierten Universitätsbibliotheken ausleihbar, in Online-Auktion zu erwerben und mit Vernunft einsehbar ist.
Das vorliegende Buch stellt dar, mit welcher bereits fest etablierten Form von Freiheits- und Rechtsverständnis in Deutschland mit einem Staat und dessen Handlungen umgegangen wird; dass im Besonderen in Deutschland die staatliche Meinungsgabe über einen Staat namens Israel kontrafaktischer Historismus ist, dessen Entstehungsgrund nicht mit der Geschichte Deutschlands gerechtfertigt werden kann, aber gleichwohl immerwährend getätigt wird.
„Was geschehen ist, ist Sache des Wissens, nicht des Urteilens. Zwar bedürfen wir, um auch diese bloß historische Wahrheit aufzufinden und zu unterscheiden, gar sehr der Urteilskraft, bedürfen ihrer, teils um die physische Möglichkeit oder Unmöglichkeit der vorgeblichen Tatsache selbst, teils um den Willen oder das Vermögen der Zeugen, sie zu sagen, zu beurteilen: wenn aber diese Wahrheit einmal ermittelt ist, so hat für jeden, der sich von ihr überzeugte, die Urteilskraft ihr Geschäft vollendet, und überträgt den nun geläuterten und zugesicherten reinen Besitz dem Gedächtnisse.“ {[…]} Überbordende Lobeshymnen aus den staatlichen Medienschaltzentralen, deren Zweigstellen die Sicht ungeprüft bis kritiklos übernehmen ziehen die Bürger Deutschlands zu einem Volk der Jasager und Uninformierten heran. Welcher Art Lobeshymnen es – unter vielen – sind, stellt die Rede der Bundeskanzlerin Angela Merkel zum 60. Bestehen des Staates Israel dar. >>Die Feiern sollten besser vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag stattfinden!<<
So äußerte sie:
[…]
Diese sogenannte Aufbauarbeit folgte der Nakba, dem Überfalls israelischer Streitkräfte mit der Folge der ethnischen Säuberung Palästinas. Der Kampf ist alltäglich, seit 1948, gegen die bestehende Apartheid Israels gegen alle Palästinenser; oder wie die Palästinenser 1982 von M. Begin genannt wurden: Tiere auf zwei Beinen.
Bezogen auf geschichtliche Fakten über Israel, könne vermutet werden, es müsste Deutschland untersagt bleiben, an Bildungsstudien teilzunehmen, da die Voraussetzungen hierfür nicht vollständig gegeben sind. Weshalb die Gründung des Staates Israel nicht mit der Geschichte Deutschlands begründet werden kann, dazu stellt der vorliegende Text eine eigene Überlegung an. Hieße es doch kurz: Jedes Unrecht kann durch übergeordnete Legitimierung eines neuen Unrechts zu Recht verwandelt werden.
Doch “Was soll ich eigentlich noch sagen. Es ist alles gesagt. Das Einzige ist nur, dass ich es noch nicht gesagt habe.”{[…]} Unmöglich zu leugnen, spätestens mit dem 1988 deutschsprachig erschienenen Buch “Die Geburt Israels: Mythos und Wirklichkeit.“ des israelischen Historikers Simcha Flapan ist die aufgestellte Fassade des Befreiungs-Freiheits-Krieges Israels ad absurdum geführt worden. Die Handlungen zionistischer Terrororganisationen, Hagana und Lehi, den Vorläufern der IOF, vor und während der Installation Israels auf Ilan Pappe palästinensischem Land sind durch das Werk von Ilan Pappe im Jahr 2007 “Die ethnische Säuberung Palästinas” {[…]} detailliert dargelegt; seit 2014 ist es wieder in deutscher Sprache erhältlich. Ein außerordentlich lehrreiches, aufklärendes, bahnbrechendes Werk. Alle Mythen, mehr dessen, alle Phantasmen über Israels Entstehung sind offen gelegt: Eine ethnische Säuberung, weder eine deutsche Erfindung noch ist Deutschland der einzige Staat im 20. Jahrhundert der eine ethnische Auslöschung ausführte. Wie bekannt, nichts friedliches hat sich Israel in die Geschichtsbücher geschrieben, gleichwohl ist Platz zu schaffen für die Tatsache, dass doch Deutschland dem Staate Israel gleich ist. Die Attacken gegen den renommierten, international angesehenen jüdischen Wissenschaftler Ilan Pappe begannen, wie bekannt ist, bereits im Jahr 2000.
Nach Veröffentlichung seiner Forschungen war er genötigt Israel zu verlassen. Wahrheit und Wissen im Interesse derselben sind hinsichtlich Israels zutiefst aggressiver Vergangenheit, gleich seiner Gegenwart, unerwünscht.
Im Kontext der Säuberungsaktionen durch zionistische Banden ist die Resolution 181 der Vereinten Nationen die Legalisierung eines Verbrechens, das in ihrer Folge eine seit 1948 bestehende Katastrophe ist, vergleichbar mit vielen anderen von Menschen und Terrorregimen begangenen Verbrechen.
Was soll also noch neues kommen? Alles über Israel, alle gegen Palästina und die Palästinenser gerichteten Handlungen sind bekannt.
Mehr noch! Alle Versuche auch der bundesdeutschen Regierung sowohl die faktische Geschichte als auch die Gegenwartshandlungen Israels, wie es berechtigt lautet, rein zu waschen, wobei das Waschen selbst noch mehr Schmutz erzeugt, sind auffällig und verursachen Schaden an Deutschland. Vertreibung und Mord an den Palästinensern!
Doch was tun, wenn die Tatsachen allerorts weltweit abrufbar sind?
Vorgenannte Aussagen von Merkel, als auch hier noch folgende, stellen erwiesenermaßen Falschbehauptungen dar. Dies ist keine Kritik an der Bundeskanzlerin als solche, sondern eine Feststellung bezüglich ihrer Aussagen zum vorliegenden Thema. Allein durch eine der Demokratie abgewandten Form ist die bundesdeutsche Darstellung Israels dennoch Maß der Regierungshandlungen. Der gegenwärtige Tenor deutscher Sicht, das Ignorieren, praktisch die Leugnung der ethnischen Säuberung und der Kriegsverbrechen an den Palästinensern weist eine zynische Einsicht in die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts auf. Eine Internetseite, auf diese wird im Folgenden noch zurückgegriffen, nennt die Zahl von 12.147 ermordeter Palästinenser durch Israel allein seit dem Jahr 2000!
So ist die Geschichte dieses Staates, in Bezug bundesdeutscher Auslegung zwar Staatsräson, doch diese ist nicht durchgängig von Fakten geprägt. Das Wort „Räson“ weist auf den autoritären Charakter der staatlichen Vorlage hin. Wie hierbei vernunftorientiertes Handeln, deutsches Staatswohl, gar moralische und rechtliche Normen ausgehebelt werden, soll in dem vorliegenden Text an Beispielen dargestellt werden. Dass Lüge Wahrheit sei und Wahrheit Lüge, Menschenrechtsaktivisten Antisemiten seien, jüdische Kritiker Selbsthasser und wahres Judentum Sektenwesen, darauf wird in dem vorliegenden Buch einzugehen sein – obwohl Israel als Thema, vermittels des Holocaust, zum Tabu geworden ist. Wie die Reinstallation der Nazielite in den bundesdeutschen Staat durchaus bekannt, doch staatlicherseits tabuisiert wurde, so lange noch einer von den Braunen Staatsrente bezog, so ist die israelische Geschichtsschreibung in Deutschland bis hin zur Gegenwart übermannt von Behauptungen, deren Äußerung den Redner zur Unglaubwürdigkeit führen. Fakten und Fantasie, Wahrheit und Wahn, Tatsachen und Täuschung stellen das Narrativ über einen Staat dar, dessen Existenz anerkannt werden soll, was allein schon eine Narretei darstellt. Was die Anerkennung einer Existenz durch Dritte anbelangt, wird auf den folgenden Seiten dazu Aufschluss gegeben.
Was kann gegen Tatsachen getan werden?
Tatsachenäußerer sind zu diskreditieren. Meinungsunterdrückung von subtil bis plump durch geistige Totalausfälle aus Pseudojournalismus und Meinungskolportage sind durch Einflussnahme zu fördern, Bildungsfreiheit zu reglementieren und Friedensarbeit ist als Antisemitismus zu bezeichnen.
Gesinnungsschnüffelei ist zu intensivieren, Verleger müssen in Gerichtsprozesse finanziell bedrängt, Aktivisten müssen im Bestreben für die Freiheit aller Menschen abgeurteilt, Lesungen von Wissenschaftlern müssen verhindert, Kulturausstellungen untersagt, Bürger wegen freier Meinungsäußerung verklagt werden. Es müssen auf Wahrheit bezogenen Meinungsäußerungen ein antisemitischer Ton unterstellt werden und Demonstrationen – wenn nicht untersagt – über Seitenstraßen aus der Öffentlichkeit exiliert werden. Hierauf geht der Inhalt das Buches ein.
Wie gemeinhin bekannt, die Unsachlichkeit gegen Menschen, die sich gegen die Glorifizierung des letztlich bestehenden Militarismus in Israel, im Besonderen als einzige Demokratie in der Region, zuvörderst jedoch die Beendigung der Menschenrechtsverbrechen gegen die Palästinenser zur Wehr setzen, zeigt sich zunehmend als eine bewusste Aushöhlung der Werte, wie sie im Grundgesetz {[…]} der Bundesrepublik Deutschland verankert sind. So gibt der Staat davon Kunde, es stünde ihm das Recht zu, zu beurteilen, was Wissen, schon gar was Wahrheit sei und wer diese äußern dürfe.
Das vorliegende Buch stellt an exemplarischen Beispielen dar, dass die in Deutschland dem Grundgesetz nach garantierte Meinungsfreiheit in Bezug auf Israel und dessen Entstehung unterbunden ist, jedwede israelische Handlung als zur Sicherheit des Staates Israel beitragend durch bundesstaatliche Order deklariert wird. Israel ist lediglich aus dem einen und einzigen Grund kein gewöhnlicher Staat unter allen Staaten auf dieser von Menschen geschaffenen Welt ist, da für diesen jedwedes Menschenrecht und Menschenpflicht keine Verbindlichkeit hat, gleichwohl dieser in der UNO nach Human Rights Council geltendem Recht:
Israel ist verpflichtet im Rahmen seiner Rechtssprechung die volle Bandbreite der sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen, zivilen und politischen Menschenrechte aller Menschen zu achten, zu schützen, sich dafür einzusetzen und sie umzusetzen, da es gebunden ist, an den Zivilpakt (ICCPR), Sozialpakt (ICESCR), Antifolterkonvention (CAT),
Frauenkonvention (CEDAW), Kinderrechtskonvention (CRC), Int. Übereinkommen f.d. Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung (ICERD), Fakultatives Protokoll zur Kinderrechtskonvention über die Einbindung von Kindern in einen bewaffneten Konflikt. Ferner gehört Israel folgenden Organisationen an: Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE),
Europäische Freihandelsassoziation (EFTA), Union für den Mittelmeerraum (EUROMED),
Wirtschaftskommission für Europa (UNECE), Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI) und anderen, scheinbar wichtigen Organisa-tionen vertreten.
Wo gegen andere Staaten unterstellter Besitz von Massenvernichtungswaffen zum Einmarsch fremder Armeen unter bundesdeutscher Beteiligung und NATO-Beitrag zur Tötung hunderttausender Menschen, vollständigen Destruktion des Landes und Schaffung terroristischer Organisationen als Begründung dienen, ist es der Israelische Verteidigungsarmee frei gestellt, jedwede Handlung zu vollziehen, deren Qualität mit der aus dem Dritten Reich vergleichbar ist. Warum dieser Vergleich sehr wohl statthaft ist, wird dargestellt.
Dass Israels Aktionen gegen Palästinenser keinen 30-sekündigen Bericht pro Tag in deutschen Medien Wert ist, darüber wird ermittelt.
Der vorliegende Text ist keine Analyse geschichtlicher Fakten, denn diese sind detailliert wiedergegeben. “Offene Wunde Nahost” von Noam Chomsky ist beispielgebend für eine dezidierte Analyse israelischen Militärhandelns. Gleichermaßen Norman Finkelstein in seinem Buch “Die Invasion von Gaza”, das analytisch aufzeigt, in welchem eklatanten Missverhältnis israelische Militäreingriffe gegenüber der Bewaffnung von Widerstandskämpfern in Gaza stehen. David gegen Goliath stellt einen guten Vergleich dar, die wirklichen Folgen trägt das palästinensische Volk.
Weitere, international bekannte Wissenschaftler und Autoren berichteten detailliert über das Verhalten des israelischen Staates gegenüber den Palästinensern; gleichfalls gegen Menschen im Libanon, gleichfalls anderer unterjochter Völker.
Das vorliegende Buch bemüht in einem begrenzten Rahmen – da die Beispiele seit der Nakba, der Katastrophe, Dekaden von Fakten aufweisen – wie durch bundesdeutsche Unterstützung, Verbrechen gegen ein anderes Volk mitverschuldet werden: Von subventionierten Waffenlieferungen, klammheimlichen, zwischenstaatlichen, vorbei an Parlament und Bundestag getroffenen Vereinbarungen bis zu Vereins-, Instituts- und Organisationsförderungen, die sich der zionistischen Ideologie des Staates Israel in die Satzungsordnungen geschrieben haben. Gesonderte Zollpräferenzen und Steuervergünstigungen für Waren aus Israel, bei gleichzeitig bestehenden Sanktionen gegen andere Staaten in denen allerdings kein Apartheidsregime vorliegt.Es weißt auf den in Deutschland bestehenden Aufruf zu einer immerwährenden Schuld hin, dessen Ursachen, so ist zu vermuten, dessen tatsächliche Ursachen [!], bis heute nicht anerkannt werden, gleichwohl von den Folgen partiell immerfort geredet wird. Was es damit auf sich habe, soll erörtert werden.
Auffällig: Der vormals objektive Begriff des Antisemitismus wird durch Verdrehung falsch verwendet und ist entstellt worden, Kritiker werden diffamiert, Friedensaktivisten kriminalisiert, Recht außer Kraft, Unrecht in Kraft, das palästinensische Volk auch durch die deutsche Staatsräson – eine mutmaßliche Art deutsch-israelischer Notstandsverordnung – entrechtet. Wenn der israelische Partner im Unrecht ist, so sei es Rechtens oder es ist darüber zu schweigen. Die Geschichte scheint nicht nur, sie wiederholt sich tatsächlich.
Da Begriffe durch deutsche Staatsmacht umgedeutet, umdefiniert, entstellt und der wirklichen Bedeutung entwendet wurden, ist der vorliegende Text für den durch bundesdeutsche Medien noch belagerten Verstand erst einmal erschwert zu begreifen.
Der Autor verweigert Neudefinitionen bundesstaatlicher Meinungsmacher und der anhängenden Medienapanage. Er nimmt allein als gegeben hin, dass der Mensch die Vernunft gebrauchen solle. Da der Autor zuvörderst der Wahrheit und also seinem Gewissen verpflichtet ist, ist der Leser angehalten, die bisweilen nicht leichten Schritte der inhaltlichen Verbindungen im Text selber zu knüpfen und hierdurch alle Aussagen letztlich selber zu erarbeiten.
Wer sagt 1948 ist nicht 1984 oder 2017, der irrt.
“Die Zeit ist eine notwendige Vorstellung, die allen Anschauungen zu Grunde liegt. Man kann in Ansehung der Erscheinungen überhaupt die Zeit nicht aufheben, ob man zwar ganz wohl die Erscheinungen aus der Zeit wegnehmen kann. In ihr (die Zeit) allein ist alle Wirklichkeit der Erscheinungen möglich. Diese können wegfallen, aber sie (die Zeit) selbst kann nicht aufgehoben werden.”{[…]}
Dies zu erkennen ist bedeutsam, denn nichts, rein gar nichts, ist im Fall der israelischen Menschenrechts- und Kriegsverbrechen komplex, die im Jahr 1948 ihr gründendes Objekt in Gestalt Israels hatten. Nichts im so genannten Konflikt zwischen Israel und Palästina ist komplex. Denk- und nachdenkbar einfach ist die Tatsache:
Die seit Jahrzehnten bestehende Aggression Israels ist ein einziges großes Verbrechen, dessen Komplexität allein dadurch scheint, da eine umfassende Auswahl der Israel zur Verfügung stehenden Möglichkeiten gegeben sind. Doch komplex ist Mord nicht. Da nachweisbar die Geschichte in der Zeit der Menschen allein Teile eines großen Ganzen ist, wird der Staatscharakter Israels einschließlich seiner Ideologie akademisch offengelegt, folgt dieser Text der medialen Berichterstattung über diesen besonders sonderbaren Staat in Bezug zu Deutschland.
Die Palästinenser wurden nie gefragt, was sie als Freiheit und Recht für ihr Volk und ihr Land empfinden, ihre Rolle wurde niemals ernsthaft, gleich gar nicht auf Augenhöhe und im Besonderen nicht an einem langfristigen Ziel der Gleichheit und des Rechts aller Menschen unter allen Menschen definiert, auch nicht nach dem von Israel ausgesprochenen Wunsch nach Frieden. Durchaus ist es vorstellbar, dass eine israelische Familie in Sderot, Ramallah oder andernorts sich Frieden wünscht. {[…]} Die Handlungen der Regierung des Staates Israel zeigen gleichwohl das Gegenteil.
Tiefer gehendes Wissen über das seit 1948 besiegelte Unrecht ist hilfreich, partiell werden hier Fakten zum Verstehen genannt. Doch für das Verstehen des Textes auf der ursächlichen Ebene des Unrechts ist es keine zwingende Voraussetzung.\\
Es ist allein Vernunft notwendig und zu erfassen, dass Schweigen oder gar Fürsprache in gleich welcher Form gegenüber einem Unterdrücker unter allen Umständen abzulehnen ist. Durch das Menschsein, sein durch die Existenz bestehendes Recht auf Freiheit, hat kein anderer Mensch das Recht, es zu nehmen. Mit keinem Argument lässt sich eine gleich wie geartete Politik zur Unterdrückung anderer Menschen begründen, schon gar nicht legitimieren. Die simpelste Notwendigkeit ist: Sich seines Menschseins bewusst werden.
Folgerichtig haftet der Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihnen zu- und/oder abgesprochenen Eigenschaften per se nichts menschliches an. Keine noch so blasse, keine noch so dunkle Hautfarbe; keine Religion, keine Meinung, kein Für oder Wider macht Recht zu Unrecht. Kein Mensch hat das Recht zum Unrecht. Begeht er Unrecht und macht es zu seinem Recht, so hat er dieses Recht nicht von Menschen, sondern allein einer unmenschlichen Ideologie entnommen.
Es gibt kein Recht auf der Welt, das auch nur einen einzigen Menschen in den Stand versetzt, gegen einen anderen Menschen so zu handeln, wie er selbst nicht behandelt werden will.
Während es Menschen gibt, die die Vergangenheit zum Erkennen der Notwendigkeit der Gestaltung der Gegenwart und des Schaffens für die Zukunft nutzen, arbeiten Vergangenheitsleugner Geschichte um und konstruieren eine Fiktionsgeschichte, die die Handlungen Israels als Mikrokosmos plausibel erscheinen lassen.
Auch wenn die Bundesregierung Handlungen ausführt, die erkennen lassen, dass sie das Recht auf Freiheit und Selbstbestimmung der Palästinenser leugnen, wird eines mehr verschwiegen:
Die Anzahl der von Israel ignorierten Resolutionen. Bis auf eine Resolution hat Israel noch keine Resolution für würdig erachtet zu befolgen, gleichwohl Israel bereits kurz nach Staatsausrufung in Palästina Mitglied der UNO wurde. So scheint es, dass Resolutionen, welche durch Mitgliedsstaaten und Verbündete gegen Drittstaaten durchgesetzt werden, nicht für Israel gelten. Wenn von Frieden gesprochen, doch Krieg geführt wird, dann gibt dies einen Hinweis darauf, dass Resolution nicht gleich Resolution ist.
Der Indikator hierfür, wann welche Resolution im Staatenbund Konsequenzen gegen einen Resolutionsempfänger nach sich zieht, scheint den den Mitgliederstaaten anhängenden Interessen unterworfen zu sein. Um den vorliegenden Text in der Gesamtheit, sowohl des Inhalts als auch der Intention des Autors zu erfassen: Resolutionen sind Resolutionen, nichts weiter; wenn wir der UNO allein das Ausstellen von Resolutionen zugestehen möchten, es ist ihre Aufgabe im Fall Palästinas und seinem Volk, der Palästinenser. {[…]}
“200 Resolutionen ohne Wirkung – In der diese Woche vor der UNO-Vollversammlung geführten Debatte um die Anerkennung Palästinas als Staat bekommen alte Beschlüsse der Vereinten Nationen neue Bedeutung.”
Außer eine Resolution, die, wie erwähnt, sofort umgesetzt wurde: Die Resolution 181, derer sich das palästinensische Volk, der Eigentümer des Landes Palästina, zu fügen hatte, und die die Enteignung ihres Eigentums zur Legitimität durch Dritte erhob.
Wer schon einmal im Text der UN-Charta geblättert hat, findet den Begriff “Völkerrecht”. {[…]}
>>Möge keiner sagen, er hätte es nicht gewusst<<

Zamb1

{[…]} = im Auszug nicht dargestellte Fuß- und Endnoten

 

 

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